Hallo NOZ Team, 

hier sende ich Ihnen meinen Leserbrief zur NOZ vom Donnerstag, 26.06.2025, zum Meinungsartikel von Rena Lehmann auf Seite 4, Rücktritt Spahn.

Rena Lehmanns Kommentar zur Maskenaffäre um Jens Spahn bagatellisiert ein politisches und administratives Versagen von historischem Ausmaß. Dass ein Minister in einer Notlage schnell handeln muss, steht außer Frage. Dass er dabei aber jegliche Standards außer Kraft setzt, Milliarden an Steuergeldern versenkt und sich der öffentlichen Aufarbeitung weitgehend entzieht, ist keineswegs hinnehmbar, und sehr wohl rücktrittswürdig.

Der kürzlich veröffentlichte Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit zur Maskenbeschaffung offenbart ein erschreckendes Bild: Eigenmächtige Preisfestlegungen ohne Marktgrundlage, intransparente Verfahren, lückenhafte Aktenführung und eine politische Verantwortung, die bislang niemand übernommen hat. Spahns Rolle dabei ist zentral, nicht nur, weil er Minister war, sondern weil er in entscheidenden Momenten offenbar alleine entschied. Dass er selbst in einem Gutachten, das sein Handeln kritisiert, nicht einmal befragt wurde, spricht Bände über die fehlende Bereitschaft zur Aufklärung.

Es geht hier nicht nur um Masken, es geht um Glaubwürdigkeit. Wer in einer Krise Milliarden ausgibt und anschließend jede politische Verantwortung verweigert, beschädigt das Vertrauen in demokratische Institutionen nachhaltig. Wenn ein Rücktritt nicht mehr das Mindeste ist, was politisch Verantwortliche tun, dann verkommt Verantwortung zur Floskel.

Ein Untersuchungsausschuss ist dringend geboten, um Licht in die Vorgänge zu bringen. Denn Demokratie braucht keine Schonung, sondern Transparenz. Und sie braucht Vorbilder, keine Verwalter ihrer eigenen Unantastbarkeit.

Mit freundlichen Grüßen