Hallo NOZ Team,
hiermit sende ich Ihnen meinen Leserbrief zur NOZ vom Montag, 28.04.2025, Artikel Expertentalk auf Seite 2.Meinungsfreiheit braucht Verantwortung – nicht Panikmache
Zum Artikel „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“:
Natürlich ist es wichtig, die Meinungsfreiheit zu schützen. Aber die pauschale Empörung von Joachim Steinhöfel und Raphael Bonelli im Artikel halte ich für überzogen.
Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass bewusste Falschinformationen und demokratiegefährdende Lügen ungestraft bleiben müssen. Schon heute schützt das Strafrecht unsere Gesellschaft vor Verleumdung und Volksverhetzung – völlig zu Recht. Demokratische Staaten wie Finnland zeigen, dass der Schutz öffentlicher Debatten vor gezielter Desinformation kein Angriff auf die Freiheit, sondern eine Notwendigkeit ist.
Die Behauptung, Deutschland steuere auf einen totalitären Staat zu, entbehrt jeder Grundlage. Auch der Hinweis auf YouTube-Löschungen während der Pandemie verkennt, dass Plattformen eine Verantwortung für die Eindämmung gefährlicher Fehlinformationen tragen.
Zudem sollten Leser wissen, dass sowohl Steinhöfel als auch Bonelli eigene wirtschaftliche Interessen haben: Steinhöfel profitiert juristisch von Auseinandersetzungen mit Plattformen, Bonelli als Bestsellerautor von einer staatsskeptischen Erzählung.
Meinungsfreiheit lebt von Wahrheit und Redlichkeit. Wer gezielt täuscht, gefährdet diese Freiheit. Kluge, transparente Regeln gegen Desinformation sind daher keine Zensur, sondern Schutz der Demokratie.
Mit freundlichen Grüßen
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