Hallo NOZ Team, 

auf diesem Wege sende ich Ihnen meinen Leserbrief zur NOZ vom Dienstag, 29.04.2025, Seite 15, „Beamte aus rechten Chats bleiben“.Leserbrief: „Restvertrauen? Ernsthaft?“

Wenn man liest, dass Polizisten, die über Jahre hinweg rassistische und verfassungsfeindliche Inhalte verschickt haben, trotz allem im Dienst bleiben dürfen, fällt es schwer, noch an die Selbstreinigungskräfte innerhalb der Polizei zu glauben.

Das Oberverwaltungsgericht spricht von einem „Restvertrauen“ – aber was soll das heißen? Vertrauen ist keine kleine Restgröße, die man einfach übriglässt, wenn jemand seine Grundpflichten als Beamter mit Füßen tritt.

In einer Zeit, in der gerade ein junger Mann wie Lorenz A. nach einem Polizeieinsatz in Oldenburg ums Leben kam – auch wenn dieser Fall selbstverständlich noch aufgeklärt werden muss – wirkt ein solches Urteil fast zynisch.

Man erwartet gerade von Polizisten, dass sie klar und unmissverständlich für unsere Verfassung stehen. Wer sich in rechtsextremen Chats herumtreibt, hat im Staatsdienst nichts verloren, Punkt.

Vertrauen wächst nicht durch Wegsehen und minimale Konsequenzen. Es wächst durch klare Haltung. Diese vermisse ich hier schmerzlich.

Mit freundlichen Grüßen