Kritische Einordnung des Söder-Kommentars von Rena Lehmann: Opportunismus statt Versöhnung, fragwürdiger Respekt für Dobrindt und politische Verantwortungslosigkeit.

Hallo NOZ, hallo Frau Lehmann,

der Hinweis im Kommentar von Rena Lehmann, Alexander Dobrindt werde über Unionskreise hinaus „geschätzt und respektiert“, wirkt erklärungsbedürftig. Wofür genau dieser Respekt stehen soll, bleibt offen. Gerade seine aktuelle Rolle in der Migrationspolitik wirft erhebliche moralische und rechtliche Fragen auf. Besonders beschämend ist der Umgang mit jenen afghanischen Ortskräften, denen Deutschland als Dank für ihre jahrelange Unterstützung der Bundeswehr Schutz zugesagt hat, Zusagen, die nun faktisch zur Disposition gestellt werden. Das beschädigt nicht nur Vertrauen, sondern auch die außenpolitische Glaubwürdigkeit Deutschlands.

Auch ein Blick zurück relativiert das positive Bild, Dobrindts Amtszeit als Verkehrsminister ist weniger durch nachhaltige Reformen als durch politische Selbstgewissheit und umstrittene Projekte in Erinnerung geblieben. Konsequenzen daraus sind bis heute kaum erkennbar.

Was Markus Söder betrifft, beschreibt der Artikel treffend seine erneute „Verwandlung“. Allerdings bleibt unerwähnt, dass diese ständigen Kurswechsel weniger staatsmännische Versöhnung als taktischen Opportunismus erkennen lassen. Wer politische Positionen je nach Lage rasch austauscht, stärkt weder die Koalition noch das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.

Versöhnung und Respekt sind wichtige politische Kategorien, sie sollten jedoch auf Verlässlichkeit, Verantwortung und Haltung beruhen, nicht auf Inszenierung.

Mit freundlichen Grüßen