Wer Kürzungen bei Rente und Krankengeld gegen Kritik an der Schonung großer Vermögen verteidigt, sollte den Vorwurf der Ahnungslosigkeit nicht den Wählern machen, sondern die eigene Verteilungslogik erklären Weiterlesen »
Warum Michael Dreyers Trennung von Demokratie und Liberalismus im NOZ-Interview die AfD entlastet, und wieso die Frage nach den Betroffenen einer möglichen AfD-Regierung unbeantwortet bleibt. Weiterlesen »
Ein Wort, das bei der NOZ konsequent fehlt, immer wenn es um die AfD geht: Rechtsextremismus. Das zieht sich durch. Nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ordne ich das im Blog ein. Weiterlesen »
Burkhard Ewerts Kommentar zum AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt benennt reale Vorwürfe, verwischt sie aber durch falsche Vergleiche und lässt die entscheidende Verfassungsschutz-Einstufung ganz aus. Weiterlesen »
Zwei Tage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt verdreht ein NOZ-Gastbeitrag die Rechtslage. Ein vorläufiger VG-Köln-Beschluss mit festgestelltem „starken Verdacht“ auf Verfassungsfeindlichkeit wird zur Niederlage des Verfassungsschutzes umgedeutet. Weiterlesen »