Drittes Mal dasselbe Muster, Böhme-Neßler schreibt diesmal über den Bundespräsidenten als „Integrator“, und schiebt wieder „repressive Coronapolitik“ und „Canceln“ als unbelegte Diagnose ein.
Hallo NOZ, hallo Herr Boehme-Neßler,
Ihr Gastbeitrag zum Bundespräsidenten enthält viel Richtiges. Die „Macht des Wortes“, das Weizsäcker-Zitat, die Idee des Staatsoberhaupts als großem Integrator, das ist verfassungsgeschichtlich sauber und unstrittig. Auch der Appell, Andersdenkende als „Mitbürger mit einer anderen, aber legitimen Meinung“ zu behandeln, ist demokratisch wertvoll.
Der Teufel steckt allerdings wieder in den Ursachen, die Sie für die gespaltene Gesellschaft benennen. Da ist zum einen die „repressive Coronapolitik“. Nicht die Pandemie, die Belastung oder die Toten haben die Gesellschaft Ihrem Text zufolge gespalten, einseitig die Politik. Dass die Maßnahmen rechtsstaatlich legitimiert waren und von Gerichten überwiegend bestätigt wurden, kommt ebenso wenig vor wie die Gegenseite des damaligen Dissenses. Das ist keine Beschreibung einer Spaltung, sondern die Parteinahme für eine ihrer Seiten.
Zum anderen der Satz, „Wer eine abweichende Meinung hat, wird beschimpft, stigmatisiert, oft auch gecancelt.“ Das bleibt so unbelegt wie in Ihrem August-Beitrag zur „Angstpolitik“. Und wieder fehlt die entscheidende Unterscheidung, die Sie selbst in Ihrer Replik vom September implizit zugestanden haben: die zwischen sachlicher Kritik an konkreter Politik und Rhetorik, die tatsächlich menschenfeindlich ist. Wer diese Unterscheidung nicht trifft, macht jede gesellschaftliche Einordnung zur Repression, und genau das erzeugt jenes Opfernarrativ, das Sie doch eigentlich kritisieren.
Das wäre ein Nebenthema, wenn es nicht zum wiederkehrenden Muster würde. Das Ebert-Interview 2025, der Gastbeitrag vom August, jetzt dieser Text, immer dieselbe unbewiesene Grundannahme, nur mit wechselndem Etikett. Im August hieß sie „Angstpolitik“, jetzt heißt sie „gestörter Diskurs“. Ein Integrator, der diese Lesart übernähme, würde nicht versöhnen, sondern die eine Seite des Dissenses (diejenigen, die Grundrechte oder Minderheitenschutz verteidigen) als Störenfriede der Einheit behandeln.
Kritik an gesellschaftlicher Verhärtung ist richtig. Aber sie braucht Maßstäbe. Wer „repressiv“, „stigmatisiert“ und „gecancelt“ in einem Beitrag über Integration unvermittelt und ohne Beleg in den Raum stellt, verliert genau die Differenzierung, die er von anderen einfordert.
Mit freundlichen Grüßen
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