Burkhard Ewert sammelt fünf Wahlen, in denen Autokraten abtraten, und folgert daraus, dass der Demokratie-Alarmismus nervt. Dass er die Fälle auslässt, in denen Autokraten Putsche versuchten, sagt mehr über seine Methode als über die Demokratie.
Burkhard Ewert hat die Baderegeln der DLRG entdeckt. „Rufe nie um Hilfe, wenn Du sie nicht wirklich brauchst“, daraus baut er eine Kolumne, deren Kernthese lautet, Demokratie-Warnungen sind Daueralarmismus, das System ist robuster als behauptet, und die nächste Warnung vor einem angeblichen Demokratieabbau werde ihn „fürs Erste nicht mehr besonders beunruhigen“.
Das ist eine Blanko-Entwarnung. Und sie hat ein Methoden-Problem.
Die Auswahl, die die These trägt, und die Fälle, die fehlen
Ewert nennt fünf Beispiele. Israel (Netanyahu verliert), Serbien (Vučić verliert), Brasilien (Lula verteidigt das Amt gegen Flávio Bolsonaro), Ungarn (Orbán verliert gegen Magyar), Polen (PiS abgewählt). Immer dasselbe Muster, der als autoritär Gescholtene verliert, tritt ab, „Feierabend“. Folgerung: Die Demokratie erweist sich als widerstandsfähiger, „als manche meinen“.
Was auffällt, ist nicht, was Ewert nennt. Was auffällt, ist, was er nicht nennt. Am 6. Januar 2021 verübten in den USA Anhänger des abgewählten Präsidenten den Sturm auf das Kapitol, ein Präsident, der seine Niederlage nie anerkannte, sondern ihre Umkehrung anstrebte. Menschen starben. Die Angehörigen der Todesopfer dürften irritiert sein, wenn sie lesen, Autokraten hätten nach Wahlniederlagen stets kampflos abgegeben.
Und Brasilien? Ewert fragt bei Flávio Bolsonaro: „Kam dann der Putsch? Nein.“ Am 8. Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger in Brasília den Kongress, den Senat und den Präsidentenpalast, weil Jair Bolsonaro seine Niederlage von 2022 nie eingestanden hatte. Der Putschversuch kam also sehr wohl, er scheiterte nur. Wer das als Beleg für harmlose Verhältnisse anführt, dreht die Evidenz um. Nicht die Gelassenheit der Bürger hat die Demokratie gerettet, sondern die Institutionen, die sich gegen einen realen Putschversuch behaupten mussten.
Die „Sicherungssiege“, die Ewert feiert, sind überall dort, wo er sie ansiedelt, Ergebnis massiver Mobilisierung; der Studentenproteste in Serbien, der ungarischen Opposition, der polnischen Zivilgesellschaft. Der „Daueralarmismus“, den Ewert verächtlich macht, ist in seinen eigenen Beispielen der Mechanismus, der den Machtwechsel erst möglich gemacht hat. Die These widerlegt ihre eigenen Belege.
Die Strohmann-Technik
„Manche“, „viele behaupten“…Wer genau behauptet eigentlich, die Demokratie werde „abgeschafft“? Ewert zitiert niemanden. Es heißt „manche“, „viele behaupten“, „Kritiker sahen“. Das ist dieselbe Konstruktion, die wir von Ewert kennen; eine unbelegte Position, die er dann umsichtig widerlegt. Niemand muss sich verteidigen, weil niemand gemeint ist, aber die Alarmierenden stehen am Ende pauschal als Übertreiber da, die „sich wichtig machen“ und „nur Aufmerksamkeit suchen“. Der DLRG-Vergleich tut ein Übriges. Aus Demokratie-Warnung wird das Rufen des Badegasts, der Aufsehen will.
Der Kontext, der die Kolumne einordnet
Die Kolumne erscheint am selben Tag und auf derselben Seite wie der Bericht über die Proteste gegen Björn Höcke in Jena, 3000 bis 4000 Menschen auf der Straße, Sitzblockaden, Pfefferspray, vier verletzte Beamte, Ermittlungen wegen Sabotage der Stromversorgung. Wer da im Nebenartikel zur „Gelassenheit im Rest der Republik“ aufruft, entwirft eine Lesart, in der diejenigen, die Höcke als Demokratiegefahr einstufen, zum Problem werden; nicht der Politiker, gegen den zehntausende protestieren, sondern die, die davor warnen.
Das ist keine Unterstellung, das ist Ewerts eigener Schluss. Er kündigt an, künftige Warnungen vor Demokratieabbau weniger ernst zu nehmen. Angesichts einer AfD, über deren Rechtsextremismus Verfassungsschutz und Gerichte befinden, ist das eine bemerkenswerte Position für einen Chefredakteur. Es ist die Umkehrung der journalistischen Sorgfalt. Nicht die Behauptung, es gebe eine Gefahr, müsste belegt werden, die Behauptung, es gebe sie nicht, müsste es erst recht.
Was bleibt
Ewerts Kolumne enthält einen vernünftigen Kern. Demokratie ist tatsächlich auch widerstandsfähig, Wahlen finden statt, Machtwechsel erfolgen, und pauschaler Untergangspessimismus hilft niemandem. Das lässt sich sagen, ohne die Fakten zu verbiegen.
Aber wer fünf handverlesene Fälle von geglücktem Machtwechsel als Beweis gegen die Demokratie-Warnung ins Feld führt, und dabei den 6. Januar 2021 und den 8. Januar 2023 einfach auslässt, betreibt keine Einordnung. Der betreibt Selektion. Wer obendrein einräumt, ein Machtwechsel beweise nicht, „dass zuvor alles in Ordnung war“, aber trotzdem ankündigt, künftige Warnungen nicht mehr ernst zu nehmen, zieht aus seinen eigenen Vorbehalten keine Konsequenz.
Die Baderegeln der DLRG lauten übrigens noch etwas genauer. Wer in Gefahr gerät, soll sich ruhig verhalten, aber er soll laut und deutlich um Hilfe rufen, und zwar so früh, dass die Rettung noch kommt. Wer das Rufen verächtlich macht, anstatt zuzuhören, ob es einen Grund gibt, macht das Wasser nicht sicherer. Was ist da passiert, Herr Ewert?
Schreibe einen Kommentar